Mit einem bezaubernden Ausblick auf die Wahrzeichen der Freien Hansestadt Bremen treffen wir Michael Weiß, Gianna Magdalena Schlichte und Barbara Schneider (von links nach rechts auf dem Foto) in der Bremischen Bürgerschaft. Ihre gemeinsame Aufgabe im Bereich der Parlamentsdienste beinhaltet alles, was dazu beiträgt, dass Ausschuss- und Plenarsitzungen vernünftig ablaufen können. Mitten im Geschehen verortet, geben sie uns Einblicke in ihre Arbeit.

Michael Weiß ist fachlich verantwortlicher Leiter des Plenardienstes.
Er würde gerne behaupten, bereits als Kind in der Bettwäsche der Bremischen Bürgerschaft geschlafen zu haben, aber erst die Liebe hat ihn aus dem Hamburger Umland nach Bremen geholt.

Gianna Magdalena Schlichte ist in Bremen aufgewachsen und verantwortet in geteilter Führung als Referatsleiterin den Ausschuss- und juristischen Beratungsdienst. Ihr Kindheitswunsch war es, die erste weibliche Uno-Generalsekretärin zu werden.

Barbara Schneider ist Juristin und bereits seit 20 Jahren für die Bürgerschaft tätig. Sie ist Leiterin der Abteilung Parlamentsdienste. Privat tanzt sie gerne und bereits langjährig Salsa.

Auf dem Foto ist der Sitzungssaal der Bremischen Bürgerschaft zu sehen. Ein Pfeil zeigt auf den Arbeitsplatz der drei.
Der Arbeitsplatz der drei befindet sich oft ebenfalls mitten im Geschehen; Fotos: Rebecca Miller, Fotoarchiv SKB-Bremen

Als Einstieg stellt Frau Schneider dar, dass die Parlamentsdienste sich in die drei Bereiche Ausschussdienst, Plenardienst und Protokolldienst mit insgesamt 23 Mitarbeitenden unterteilen.

Frau Schlichte und ihr Team beschäftigen sich im Bereich des juristischen Beratungsdienstes damit, bei rechtlichen Fragen der Abgeordneten zum Parlamentsdienst Gutachten zu erstellen – vergleichbar mit dem wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, „nur, in viel viel kleiner“, ergänzt Frau Schlichte.
Mit dem Bereich Ausschussdienst betreuen sie und ihr Team zudem die komplette Organisation der Ausschüsse: Die Vorbereitung der Tagesordnung, die Zustellung von Unterlagen, die zur richtigen Zeit am richtigen Ort zur Verfügung gestellt werden müssen, die technische Betreuung bei hybriden Veranstaltungen – „und auch, dass alle Personen zur richtigen Zeit am richtigen Ort sind! Das ist nicht immer das Einfachste“, fügt Frau Schlichte schmunzelnd hinzu und reflektiert: „Wir sind eigentlich die Serviceeinheit, dass dieser parlamentarische Betrieb in den Ausschüssen funktioniert.“

Herr Weiß und sein Team bereiten als Plenardienste die Plenarsitzungen vor, indem Vorlagen aufbereitet werden und die korrekte Antragsstellung geprüft wird. Aus den Vorlagen im Sitzungssystem wird die Tagesordnung erstellt und mit den Fraktionen abgestimmt. „Wir haben in der Regel immer mehr Tagesordnungspunkte als wir tatsächlich behandeln. Das heißt, wir besprechen mit den Fraktionen, was gesetzt wird, was erledigt werden muss, was wann drankommt, und was hinten runterfallen kann“, berichtet Herr Weiß.
Die Plenardienste sind auch während der Plenarsitzungen vor Ort, um beispielsweise bei Abstimmungen darauf zu achten, dass keine Fehler unterlaufen oder das Präsidium bei Änderungen im Ablauf beraten zu können.
In der Nachbereitung werden die Beschlüsse durch den Plenardienst druckfähig vorbereitet und veröffentlicht, „damit der Senat nochmal offiziell weiß, was wir da eigentlich gemacht haben“, summiert Herr Weiß.

Alle drei sind sich einig, die Beschreibung „Mitten im Geschehen“ trifft ihre Tätigkeit am besten. Seien es Senatsbeschlüsse oder Initiativen, im politischen Geschehen in Bremen sind sie an erster Stelle informiert!

Frau Schneider betont, dass politische Neutralität für diese Tätigkeit besonders wichtig sei. Gelassenheit sollte man dabei aber auch mitbringen, erläutern die drei gemeinschaftlich: „Wir sind natürlich vorbereitet, wir wissen, was da grundsätzlich passieren sollte, aber eigentlich passiert es fast nie genauso, wie man es vorher geplant hat“, beschreibt Frau Schlichte. Herr Weiß ergänzt: „Gerade während der Plenarsitzungen, die Belastungen sind immer wellenartig. Und die Wellen werden immer höher und die Zeit zu reagieren immer kürzer. Wir jonglieren mit sieben, acht Bällen und wenn dann einer runterfällt, dann ist es eben so. Wir machen auch Fehler, wie alle anderen auch. Bei uns sollten sie nicht passieren, aber wenn sie passieren, müssen wir sehen, wie wir sie schnell wieder ausradieren.“

„Gerade diese Mischung! Es gibt eigentlich keinen Tag Routine, man kann den Tag planen, man kommt herein, es ist trotzdem alles anders“, findet Herr Weiß. Auch Frau Schneider empfindet diese Abwechslung in ihrer Arbeit. Denn auch nach zwanzig Jahren Tätigkeit für die bremische Bürgerschaft erlebe sie immer wieder Rechtsfragen oder Informationen, von denen sie bisher noch nie gehört habe.
Frau Schlichte hebt neben der Abwechslung auch ihre klassische juristische Arbeit hervor: „Sich wirklich kreativ mit dem Recht auseinanderzusetzen und vielleicht auch Sachen zu schreiben, wozu noch nie jemand anderes etwas geschrieben hat und dafür sein Handwerkszeug richtig anzuwenden.“

Und sie hätten tatsächlich ständig die Ergebnisse ihrer Arbeit vor Augen, verdeutlicht Herr Weiß, wenn er die Verfassung betrachte oder durch seine Mitarbeit an der Schuldenbremse, als wissenschaftlicher Referent des damaligen Ausschusses.
Auch Frau Schneider sieht sich gerne die bremische Landesverfassung an und erkennt dabei wieder, was sie alles vorbereitet habe an Verfassungsänderungen oder die Geschäftsordnung. Oder früher beim Petitionsausschuss, als die „Wesertalroute“ auf Intervention des Petitionsausschusses umgelegt worden sei. „Das sind dann Sachen, die greifbar sind“, präzisiert Frau Schneider.
Frau Schlichte erlebt zudem ihre Rolle in der Gewaltenteilung: Vermittlerin zu sein und Verwaltungshandeln erklären zu können, auch wenn sie bei manchen kritisierten Abläufen nicht abhelfen kann. Und auch mal den Senator:innen auf die Finger zu schauen.

Die bremische Bürgerschaft sei auch eine relativ kleine Behörde, mit kurzen Wegen, viel persönlicher Interaktion und jeder sei jederzeit ansprechbar, merkt Herr Weiß an.

Befragt nach den zukünftigen Perspektiven ihres Bereichs, äußert Frau Schlichte direkt elektronische Petitionsakten, zusammen mit einem bis dahin hoffentlich gut funktionierenden System. Darüber hinaus sehe man aber bereits jetzt große Veränderungen in den letzten Jahren, deswegen könne sie sich gar nicht richtig vorstellen, was sich zukünftig noch alles verändern könne.

Herr Weiß unterstützt, dass zukünftig sicher noch mehr digitalisiert werde. „Aber der Plenarsaal wird in zehn Jahren bestimmt noch genauso aussehen, weil er denkmalgeschützt ist – auch die Stühle…“ Das sei ein Spagat, den sie immer hätten, in der Bürgerschaft: Denkmalschutz und Modernisierung.

Vielen Dank an Barbara Schneider, Gianna Magdalena Schlichte und Michael Weiß für ihre Einblicke und Zeit!

Das Team der Leitstelle Arbeitgeberattraktivität